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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 02.08.2022
Inhaber: Christoph Praet, Niels-Bohr-Ring 7, 14480 Potsdam.

§1 Allgemein
Im Folgenden bezieht sich der Ausdruck „Christoph“ auf Inhaber: Christoph Praet, Niels-Bohr-Ring 7, 14480 Potsdam. Christoph erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

§1 1. Geltungsbereich
§1 1.1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von Christoph nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend „Kunde“ genannt.

§1 1.2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an Christoph absenden.

§1 2. Weitergeleitete Aufträge
§1 2.1. Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass Christoph einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt Christoph den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.

§1 2.2. Die Angebote von Christoph sind frei bleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise.

§1 3. Zustandekommen des Vertrages
§1 3.1. Ein Vertrag mit Christoph kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags per Fax, E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch den Kunden an Christoph zustande.

§1 4. Daten
Der Kunde stellt Christoph von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der
überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann Christoph nicht haftbar gemacht werden, sofern Christophnicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen von Christoph, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an den diesen zu übermitteln.

§1 5. Datenschutz
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

§1 6. Preise und Zahlungen
§1 6.1. Die Rechnungsstellung erfolgt nach der gültigen Preisliste von Christoph bzw. des individuell mit dem Kunden vereinbarten Preises. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei Christoph und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen von Christoph ausgeführt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich Christoph vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von 2 Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der 2-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. Die Zahlung der Entgelte erfolgt grundsätzlich per Überweisung oder durch einen Lastschrifteinzug. Bereitstellungsentgelte, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen, bzw. sind vom Kunden per Überweisung zu begleichen. Hierfür erstellt Christoph eine gesonderte Rechnung an den Kunden.

§1 6.2. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen ist Christoph auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 5% über dem Basiszinssatz zu berechnen. Für eine ausgestellte Mahnung fallen einmalig 5€ Kosten für den Kunden an.

§1 8. Markenrechte/Copyrights
Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch Christoph erstellten Arbeiten verbleibt bei Christoph.

§1 9. Haftung
§1 9.1. Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch Christoph wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt Christoph von Ansprüchen Dritter frei, wenn Christoph auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl Christoph dem Kunden seine Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.

§1 9.2. Erachtet Christoph für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung mit Christoph die Kosten.

§1 9.3. Schadensersatzansprüche gegen MChristoph sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Christoph selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für Christoph zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.

§1 9.4. Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.

§1 9.5. Der Höhe nach ist die Haftung Christoph beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

§1 9.6. Die Haftung Christoph für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

§1 10. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand
§1 10.1. Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und Christoph gilt deutsches Recht.

§1 10.2. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.

§1 10.3. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz von Christoph.

§1 11. Sonstige Bestimmungen
§1 11.1. Mündliche Nebenabreden zu diesen AGB bestehen nicht.

§1 11.2. Gesprächsprotokolle zwischen Christoph und dem Kunden werden per E-Mail zugänglich gemacht. Sie gelten als genehmigt, wenn nicht innerhalb einer Woche widersprochen wird.

§1 11.3. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt wurde, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. Andere Mitteilungen von Christoph an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdende Mitteilungen stellt Christoph grundsätzlich an die Email-Adresse des Kunden zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft und liest.

§1 11.4. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief.

§2 Webdesign und Webentwicklung
Gegenstand für den Abschnitt “Webdesign und Webentwicklung” dieser AGB ist die Entwicklung eines Konzepts und die Erstellung einer Website durch Christoph für den Kunden, mit der dieser im Internet auftreten kann. Weitere Vereinbarungen, sofern vorhanden, welche nicht in diesen AGB stehen, werden in einem separaten Vertrag zwischen Christoph und dem Kunden festgehalten.

§2 1. Abnahme/Vollendung
§2 1.1. Zwischen Übergabe der Webseite und Abnahme wird dem Kunden für eine Dauer von mindestens 14 Werktagen die Gelegenheit zu Funktionstests und Überprüfung der Richtigkeit gegeben. Christoph wird bei der Abnahme durch den Kunden festgestellte Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen, beseitigen, soweit diese die endgültige Abnahme hindern.

§2 1.2. Der Kunde ist verpflichtet, die Webseite nach Fertigstellung binnen einer Woche zu überprüfen. Zeigt sich ein Mangel, ist dieser innerhalb einer Woche bei Christoph anzuzeigen. Für die Anzeige genügt die Schriftform per E-Mail. Kommt es zu keiner Anzeige durch den Kunden, gilt die Webseite als genehmigt und Mangelfrei. Gleiches gilt, wenn sich ein Mangel nach der Abnahme zeigt.

§2 1.3. Die Website und/oder das Projekt gilt als an den Kunden übergeben, wenn diese sich auf dem Server des Kunden befindet.

§2 1.4. Weitere Änderungen nach Abnahme der Konzeption bzw. der Gestaltung der Webseite sind kostenpflichtig.

§2 1.5. Dem Kunden wird die Nutzung der Webseite oder für ihn programmierter Code eingeräumt. Dies umfasst die dauerhafte oder vorübergehende Vervielfältigung, das Recht zur Übersetzung und Bearbeitung der Webseite sowie das Recht zur Verbreitung der Webseite und seiner Vervielfältigungsstücke. Darüber hinausgehende Nutzungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von Christoph und sind zusätzlich zu vergüten.

§2 1.6. Die Eigentumsrechte an Programmierung, Design und Konzeption bleiben, soweit vertraglich nicht anders geregelt, bei Christoph.

§2 2. Eigentumsvorbehalt, Copyright, Urheberrecht und Nutzungsrecht
Fertiggestellte Websites/Webprojekte, Programmiercode und sonstige Publikationen und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Entgeldes Eigentum von Christoph. Das Nutzungsrecht geht auf den Kunden erst mit der vollständigen Zahlung der Vergütung über.

§2 2.1. Christoph ist berechtigt, die Urheberbezeichnung auf der fertigen Webseite des Kunden anzubringen. Christoph hat das Recht, auf die Mitwirkung an der Erstellung der Webseite hinzuweisen, insbesondere auch durch einen Hinweis mit einem Link der Webseite von Christoph (https://christophpraet.de). Außerdem ist Christoph berechtigt, eine von ModernPixel erstellte Webseite als Referenzprojekt zu verwenden und dies öffentlich auf ChristophPraet.de anzuzeigen. Die entfernung des Hyperlinks zu ChristophPraet.de, auf der bereitgestellten Webseite, bedarf die audrückliceh Erlaubnis von Christoph.

§2 2.2. Änderungen und Bearbeitungen der Inhalte der Webseite, insbesondere Aktualisierungen von Texten, Bildern, Grafiken und Tabellen, dürfen vom Kunden oder von ihm beauftragten Dritten auch ohne Zustimmung von Christoph vorgenommen werden. Die Änderung und Bearbeitung der grafischen Gestaltung und des Quellcodes der Webseite bedarf dagegen der Zustimmung von Christoph.

§2 2.3. An Konzepten und Entwürfen der Gestaltungsleistung werden nur Nutzungsrechte eingeräumt. Es werden keine Eigentumsrechte übertragen.

§2 2.4. Soweit auch Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem Kunden zur Nutzung überlassen. Dieser darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen oder zugänglich machen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung zwischen Christoph und dem Kunden.

§ 3 Auftragsabwicklung & Leistungsumfang
Stellt der Kunde Unterlagen, Inhalte, Texte, Bilder, Videos oder sonstige benötigten Inhalte nicht rechtzeitig zur Verfügung, entfällt für Christoph die Haftung für eventuelle Schäden, welche sich aus der Verzögerung für den Kunden ergeben könnten. Die hieraus entstandene Verzögerung berechtigt Christoph, die Erfüllung der Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Nachfrist zu schieben und das Fälligkeitsdatum anzupassen. Außerdem ermächtigt eine vom Kunden verursachte Verzögerung Christoph dazu, von dem Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.

§ 4 Pflichten des Kunden
§4.1. Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Datenschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“.

$4.2. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Christoph ist berechtigt, soweit Verstöße gegen die vorgenannten Vorgaben festgestellt werden, den Kunden um die Überlassung rechtmäßigen Materials zu bitten. Kommt der Kunde dieser Bitte innerhalb einer Frist von 14 Tagen nicht nach, ist Christoph zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde hat Christoph in diesem Fall alle bis dahin entstandenen Kosten für die Erstellung der Website und übrigen Seiten und Aufwendungen zu ersetzen.